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TELEDIAGNOSTIK
Hinweise und Erläuterungen zur Fernbehandlung

Mit Datum vom 11.12.2015 hat die BÄK Hinweise und Erläuterungen zu § 7 Abs. 4 MBO-Ä veröffentlicht, die einen Überblick über die rechtlich zulässigen und unzulässigen Beratungs- und Behandlungsmöglichkeiten im Bereich der Fernbehandlung geben. Keine Ausführungen enthalten die Hinweise zur telemedizinischen Befundung von MRT-Untersuchungen, die nicht unter die RöV fallen. Das Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSG) enthält keine rechtlichen Anforderungen für eine Telediagnostik im Bereich der MRT. Insofern ist davon auszugehen, dass anders als bei der Anwendung von Röntgenstrahlen, die aufgrund ihres Gefährdungspotentials einer Genehmigungspflicht unterliegen, für MRT-Untersuchungen die Einhaltung der Anforderungen nach § 7 Abs. 4 MBO-Ä notwendig und ausreichend ist. Wir haben die Hinweise und Erläuterungen der BÄK nachfolgend zum Download bereitgestellt.
AMBULANTE SPEZIALFACHÄRZTLICHE VERSORGUNG
G-BA lehnt Aufnahme der Radiologie in das Kernteam weiterhin ab

In seiner Sitzung vom 17.12.2015 hat der G-BA Änderungen an der Rahmenrichtlinie zur ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV-RL) sowie zu den Anlagen gastrointestinale Tumoren und Tumoren der Bauchhöhle, gynäkologische Tumoren und Marfan-Syndrom beschlossen. Allerdings hat der G-BA weder einen Beschluss über die Aufnahme des Radiologen in das Kernteam gefasst, noch sich in der Begründung mit dieser Frage befasst. Die DRG hat daher das BMG erneut angeschrieben und um aufsichtsrechtliches Einschreiten gegenüber dem G-BA gebeten.
MAMMOGRAPHIE-SCREENING
Der angestellte PVA - Vorteile und Risiken der Änderungen der Anlage 9.2 BMV-Ä

Die Übernahme des Versorgungsauftrages im Rahmen des Mammographie-Screenings durch den sog. Programmverantwortlichen Arzt (PVA) setzte nach der Anlage 9.2. des BMV-Ä bisher voraus, dass der Antragsteller zugelassener Vertragsarzt war. Im Rahmen der letzten Änderung der Anlage 9.2 BMV-Ä vom 14.12.2015 ist nun in § 3 Abs. 3 geregelt worden, dass der Versorgungsauftrag auch von einem angestellten Arzt in einem MVZ oder einer Vertragsarztpraxis übernommen werden kann.

 Weitere News


Radiologie & Recht aktuell


Die Rechtsanwälte Wigge und
die DRG begrüßen Sie herzlich auf "Radiologie und Recht"

Die Anwendung von Röntgenstrahlung am Menschen in der Heilkunde war schon immer von einer Vielzahl rechtlicher Vorgaben abhängig, die aus unterschiedlichen Rechtsbereichen herrühren. Aufgrund der zunehmenden Verrechtlichung der radiologischen Tätigkeit hat die Deutsche Röntgengesellschaft bereits im Jahr 2003 in den DRG-Mitteilungen in der im Thieme-Verlag erscheinenden Zeitschrift RöFo (Fortschritte auf dem Gebiet der Röntgenstrahlen und der bildgebenden Verfahren) die Rubrik "Radiologie & Recht" eingeführt, in der Justitiar der DRG, Herr Prof. Wigge, monatlich einen Beitrag zu aktuellen radiologischen Themen oder gerichtlichen Entscheidungen veröffentlicht hat.

Mittlerweile ist über die mehr als 10 Jahre andauernde Tradition von "Radiologie & Recht" ein umfangreiches Archiv aus Beiträgen entstanden, welches den interessierten Radiologen nun im Rahmen dieser Onlinepräsenz zur Nutzung zur Verfügung gestellt wird und monatlich durch aktuelle Publikationen ergänzt wird. Wir hoffen, Ihnen bei rechtlichen Fragen, die die Radiologie betreffen, durch dieses Archiv eine Hilfe an die Hand geben zu können, möchten aber betonen, dass die getroffenen Aussagen in ihrem jeweiligen zeitlichen Kontext gelesen werden müssen, in dem sie entstanden sind und eine persönliche Rechtsberatung im Einzelfall nicht ersetzen können.

Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Dr. Stefan Lohwasser
Geschäftsführer der Deutschen Röntgengesellschaft

Prof. Dr. Peter Wigge
Justitiar der Deutschen Röntgengesellschaft