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Ein gemeinsamer Service der Rechtsanwälte Wigge
und der Deutschen Röntgengesellschaft e.V. (DRG)

Archiv Radiologie und Recht

Chefarzt- und Arbeitsrecht

Der ärztliche Dienst in Krankenhäusern trägt zunehmend eine ökonomische Mitverantwortung. Die mit den einzelnen Gesetzesänderungen beginnend im Jahr 2000 eingeleitete Struktur- und Vergütungsreform der stationären Versorgung veränderte und verändert die wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen für Krankenhäuser in vielerlei Hinsicht. Die Anforderungen an ein modernes Krankenhausmanagement erfassen auch die ärztlichen Mitarbeiter und die Chefärzte als wesentliche Leistungsträger im Krankenhaus. Die Unternehmens- und Managementanforderungen an Chefärzte liegen dabei heute zunehmend in der

  • fachlichen und personalen Organisationsverantwortung für ihre Abteilung,
  • Budget-, Kosten-, Leistungs- und Erlösverantwortung,
  • Steuerung und Kontrolle der Dokumentationsaufgaben für interne und externe Qualitätssicherung
  • (Kodierqualität im Rahmen des DRG-gestützten Vergütungssystems) und
  • Integrationsaufgaben im vor- und nachstationären Bereich (integrierte Versorgung),
  • Verzahnung mit den ambulanten ärztlichen und pflegerischen Bereichen.

Die geänderten Anforderungen drücken sich auch in den geänderten Chefarztverträgen aus, in denen der öffentlich-rechtliche Bezug (Verweis auf BAT bzw. TVöD) eliminiert wurde, klassische Nebentätigkeiten in den Dienstaufgabenkatalog überführt, Dienstaufgaben konkretisiert, die Vergütung, unter Aufgabe des Liquidationsrechts in einen festen und variablen Bestandteil aufgespalten, die Entwicklungsklausel modifiziert, Regelungen zur Zentrenbildung und fachübergreifenden Zusammenarbeit eingefügt, der Chefarzt als leitender Angestellter definiert sowie Zielvereinbarungen ausformuliert wurden. Hieraus ergeben sich in den Vertragsverhandlungen für Chefärzte veränderte Schwerpunkte, auf die geachtet werden sollte.

2025

Wettbewerbsverbote in ärztlichen Gesellschafts- und Arbeitsverträgen - Anforderungen und Grenzen
RöFo-BEITRAG 05/2025

Zivil- und krankenhausrechtliche Anforderungen an Zielverbeinbarungen in Chefarztverträgen - Teil 2
RöFo-BEITRAG 01/2025

2024

Zivil- und krankenhausrechtliche Anforderungen an Zielverbeinbarungen in Chefarztverträgen - Teil 1
RöFo-BEITRAG 12/2024

2022

Das Direktionsrecht des Arbeitgebers in der radiologischen Praxis
RÖFO-BEITRAG 09/2022

Weiterlesen: 2022

2021

Sozialversicherungspflichtige Tätigkeiten – Aktuelle Rechtsprechung zu Honorar- und Vertretungsärzten
RÖFO-BEITRAG 12/2021

Whistleblowing in der radiologischen Praxis
RÖFO-BEITRAG 08/2021

Weiterlesen: 2021

2018

Auswirkungen des geänderten Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) auf die Personalüberlassung im Bereich der Radiologie
RÖFO-BEITRAG 07/2018

Die arbeitgeberseitige Kündigung des Chefarztvertrages – Kündigungsgründe und Rechtsschutzmöglichkeiten (2. Teil)
RÖFO-BEITRAG 03/2018

Die arbeitgeberseitige Kündigung des Chefarztvertrages – Kündigungsgründe und Rechtsschutzmöglichkeiten (1. Teil)
RÖFO-BEITRAG 02/2018

Weiterlesen: 2018

2017

Antikorruption im Krankenhaus – Wo liegen die Fallstricke?
RÖFO-BEITRAG 07/2017

Der Honorararzt: Arbeitnehmer oder selbstständige Tätigkeit? - Aktuelle Rechtsentwicklungen
RÖFO-BEITRAG 06/2017

Weiterlesen: 2017

2016

Aktuelle Anforderungen der Rechtsprechung an die Belehrung gegenüber Wahlleistungspatienten
RÖFO-BEITRAG 11/2016

Chefarzttätigkeit und persönliche Leistungserbringung bei Wahlleistungen
RÖFO-BEITRAG 09/2016

Grenzen und Möglichkeiten der Delegation in der stationären, wahlärztlichen Leistungserbringung als liquidationsberechtigter Arzt
RÖFO-BEITRAG 04/2016

Weiterlesen: 2016

2015

Die Zulässigkeit der Übertragung von Managementaufgaben auf Chefärzte
RÖFO-BEITRAG 11/2015

Die chefärztliche Mitarbeiterbeteiligung auf Basis gesetzlicher und arbeitsrechtlicher Vorgaben
RÖFO-BEITRAG 04/2015

Weiterlesen: 2015

2013

Die Zielvereinbarung in der ärztlichen Vergütung
RÖFO-BEITRAG 7/2013

Weiterlesen: 2013

2010

Überleitung der Chefarztvergütung in den TV-Ärzte - Kehrtwende durch abschließende Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts
RÖFO-BEITRAG 12/2010

Zur Mindestausstattung einer medizinischen Universitätsprofessur im Bereich der Krankenversorgung
RÖFO-BEITRAG 10/2010

Voraussetzungen der Entgeltgruppe Ä 3 sind zwingend für Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte
RÖFO-BEITRAG 9/2010

Überleitung der Chefarztvergütung auf den TV-Ärzte - Auslegung der Vergütungsvereinbarung im Chefarztvertrag anhand der Unklarheitenregelung gemäß § 305 c Abs. 2 BGB
RÖFO-BEITRAG 7/2010

Weiterlesen: 2010

2009

Umstrukturierung im Universitätsklinikum — Die Rechtsposition eines medizinischen Hochschullehrers
RÖFO-BEITRAG 12/2009

Weiterlesen: 2009

2008

Teil 2 — Brennpunkte bei Abschluss eines Chefarztvertrags
RÖFO-BEITRAG 2/2008

Teil 1 — Brennpunkte bei Abschluss eines Chefarztvertrags
RÖFO-BEITRAG 1/2008

Weiterlesen: 2008

2005

Finanzierung klinischer Studien im Krankenhaus - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 22.7.2004, Az.: B 3 KR 21/03 R
RÖFO-BEITRAG 5/2005

Weiterlesen: 2005

2003

Auswirkungen des GMG auf die Tätigkeit von Krankenhausärzten
RÖFO-BEITRAG 11/2003

Weiterlesen: 2003

Radiologie & Recht aktuell

Der Einsatz von KI in der Radiologie – KI-Leistungen bei der Befundung als Bestandteil der vertragsärztlichen Versorgung?
RöFo-BEITRAG 08/2025

Die Novellierung der Gebührenordnung für Ärzte - Was kommt, was bleibt?
RöFo-BEITRAG 07/2025

Reformüberlegungen zur Struktur der Gebiets-, Facharzt- und Schwerpunktbezeichnungen in der (Muster-)Weiterbildungsordnung 2018 in der Fassung vom 14.06.2024
RöFo-BEITRAG 06/2025

Wettbewerbsverbote in ärztlichen Gesellschafts- und Arbeitsverträgen - Anforderungen und Grenzen
RöFo-BEITRAG 05/2025

Aktuelle Rechtsfragen im Bereich der Ermächtigung von Krankenhausärzten und der Institutsermächtigung – Bedeutung für die Radiologie
RöFo-BEITRAG 04/2025

Die Sonderbedarfszulassung im Fachgebiet Radiologie - aktuelle Entwicklungen aufgrund der sozialgerichtlichen Rechtsprechung
RöFo-BEITRAG 03/2025

Frühere Termine für Selbstzahler – eine wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzung
RöFo-BEITRAG 02/2025

Zivil- und krankenhausrechtliche Anforderungen an Zielverbeinbarungen in Chefarztverträgen - Teil 2
RöFo-BEITRAG 01/2025

Zivil- und krankenhausrechtliche Anforderungen an Zielverbeinbarungen in Chefarztverträgen - Teil 1
RöFo-BEITRAG 12/2024

Die NIS-2-Richtlinie der EU und ihre Umsetzung in nationales Recht - Neue Vorgaben zur Cybersicherheit in der Arztpraxis ab 2024
RöFo-BEITRAG 11/2024

Neue Anforderungen an den ärztlichen Leiter im Medizinischen Versorgungszentrum (Ergänzung zu RöFo 04/2024)
RöFo-BEITRAG 10/2024

Auswirkungen des BSG-Urteils zur Rechtswidrigkeit von Exklusivlieferverträgen der Krankenkassen über Kontrastmittel auf das Verordnungsverhalten von Vertragsärzten
RöFo-BEITRAG 09/2024

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